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Ortsrecht der Stadt Bergneustadt

Achtung:
Diese Leseversion des Ortsrechts ist redaktionell bearbeitet. Die einzelnen Texte sind nicht identisch mit den, durch den Rat der Stadt Bergneustadt beschlossenen Satzungen. Sie sind daher nicht rechtsverbindlich! Den rechtsverbindlichen Wortlaut der Satzungen finden Sie in der Standardfassung des Ortsrechts.


Allgemeine Verwaltung

  • 01. Öffentlicher - rechtlicher Vertrag über die Bildung einer kommunalen Arbeitsgemeinschaft

  • 02. Hauptsatzung der Stadt Bergneustadt 2022

  • 03. Ehrenordnung für Mitglieder des Rates und der Ausschüsse

  • 04. Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Bergneustadt

  • 05. Richtlinien betreffend die Bürgermeisterkette

  • 06. Zuständigkeitsordnung für Ausschüsse des Rates - Stadt Bergneustadt

  • 07. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Betrieb einer gemeinsamen kommunalen Datenverarbeitungszentrale

  • 08. Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bergneustadt

  • 09. Satzung über die Festlegung der Zahl der Stadtverordneten und Wahlbezirke in der Stadt Bergneustadt

  • 10. Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Bergneustadt

Allgemeines

  • 1. Gemeindeorgane

  • 2. Ausschussmitglieder

    Verzeichnis der Ausschussmitglieder und Vertreter der Stadt Bergneustadt in Unternemen, Gesellschaften und Verbänden

  • 3. Verwaltungsgliederungsplan

Bauverwaltung

  • 01. Satzung der Stadt Bergneustadt gemäß § 61 a Absatz 5 des Wassergesetzes für das Land NRW (Landeswassergesetz -LWG-) zur vorgezogenen Dichtheitsprüfung von Grundstücksentwässerungsanlagen im Bereich der Ortschaften Belmicke und Freischlade sowie des

  • 02. Satzung der Stadt Bergneustadt über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen

  • 03. Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Bergneustadt

  • 04. Entwässerungssatzung der Stadt Bergneustadt

  • 05. Beitrags- und Gebührensatzung und Satzung über den Kostenersatz bei Grundstücksanschlüssen zur Entwässerungssatzung und zur Klärschlammsatzung der Stadt Bergneustadt

  • 06. Satzung der Stadt Bergneustadt zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasseranlagen gemäß § 61 a Absatz 3 bis 7 Wassergesetz für das Land NRW (Landeswassergesetz -LWG NRW-)

  • 07. Satzung über die Entleerung von Grundstücksentwässerungseinrichtungen (Klärschlammsatzung) - Klärschl. S - der Stadt Bergneustadt

  • 08. Satzung für den Denkmalbereich »Altstadt« der Stadt Bergneustadt

  • 09.Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Bergneustadt

  • 10. Gebührensatzung der Stadt Bergneustadt für die Inanspruchnahme der Friedhöfe

  • 11. Satzung vom 29.10.2014 zur Aufhebung der Satzung der Stadt Bergneustadt vom 06.07.2011 zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasseranlagen gem. § 61a Absatz 3 bis 7 Wassergesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Landes

  • 12. Satzung der Stadt Bergneustadt über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage »Entgarten« vom 29.10.2014

  • 13. Satzung der Stadt Bergneustadt über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage »Dörspestraße« (von der Dörspebrücke bis Haus-Nr. 40)

  • 14. Satzung der Stadt Bergneustadt über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage »Hannemicker Weg«

  • 15. Satzung der Stadt Bergneustadt über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Stichweg Immickestraße"

  • 16. satzung der Stadt Bergneustadt über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Hanenstraße"

Finanzverwaltung

  • 01. Grundsatzbeschlüsse zum Haushaltsrecht

  • 02. Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Gemeindesteuern 2022 in der Stadt Bergneustadt (Hebesatzung) vom 07.12.2021

  • 03. Vergnügungsteuerungssatzung der Stadt Bergneustadt

  • 04. Hundesteuersatzung der Stadt Bergneustadt

Rechts-, Sicherheits- und Ordnungsverwaltung

  • 01. Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bergneustadt vom 07.05.2018

  • 02. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Stadt Bergneustadt im Jahr 2018 vom 08.05.2018

  • 03. Ordnungsbehördliche Verordnung über die Zulassung zusätzlicher Waren auf dem Wochenmarkt in Bergneustadt vom 12.12.2011

  • 04. Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bergneustadt und zur Ausführung des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz in Nordrhein-Westfalen

  • 05. Sondernutzungssatzung vom 29.11.2000

Schul- und Kulturverwaltung

  • 01. Benutzungsordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten der Stadt Bergneustadt

  • 02. Entgeldordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten der Stadt Bergneustadt

  • 03. Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch einer Offenen Ganztagsschule im Primarbereich in der Stadt Bergneustadt sowie für die Erhebung des Essensgeldes für das Mittagessen vom 06.08.2007

  • 04. Entgeldordnung für die Benutzung der Bücherei der Stadt Bergneustadt

  • 05. Entgeldordnung für die Musikschule

Sozial- und Gesundheitsverwaltung

  • Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge, zugewanderte Personen und Obdachlose der Stadt Bergneustadt

Verwaltung für öffentliche Einrichtungen

  • Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Bergneustadt

Verwaltung für Wirtschaft und Verkehr

  • 01. Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser - Wasserversorgungssatzung - der Stadt Bergneustadt

  • 02. Beitrags- und Gebührensatzung und Satzung über den Kostenersatz zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Bergneustadt

  • 03. Betriebssatzung für das Wasserwerk der Stadt Bergneustadt